[IGKW] Stadt Wien/MA 7: Neuer Leitfaden für Subventionen – die wichtigsten Änderungen im Überblick

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Liebe Kulturinteressierte!


Die Kulturabteilung der Stadt Wien (MA 7) hat die Richtlinien für Kunst-
und Kultur-Förderungen überarbeitet. Seit 6. Feber 2017 gilt der neue
„Leitfaden für Subventionen“.


## DIE WICHTIGSTEN ÄNDERUNGEN


# Auch natürliche Personen können einreichen

Förderansuchen an die Kulturabteilung der Stadt Wien (MA 7) bis zu einer
Förderhö­he von maximal 20.000 Euro können seit 6.2.2017 nicht nur von
Vereinen oder ande­ren juristischen Personen oder
Personengesellschaften, sondern grundsätzlich auch von natürlichen
Personen gestellt werden.
Vor­aussetzung: Sitz bzw. Lebensmittel­punkt muss in Wien sein.
Natürliche Personen müssen dem Ansuchen einen ausführlichen Lebenslauf
mit Auflistung bisheriger Projekte beilegen.


# Neues Formular, neue Tabelle

Das Formular „Subventionsansuchen“ und die Kalkulationstabellen wurden
neu ge­staltet. Das Subventionsansuchen enthält nun ein Feld zur
Erstellung eines Raten­plans für die Ausbezahlung der Förderung. Die
Kalkulationstabelle enthält nur mehr ein Arbeitsblatt, auf der sich die
Tabellen der bisherigen zwei Arbeitsblätter befinden.


# Neues Prozedere bei Zusagen

Wenn im Fall einer positiven Entscheidung die Höhe der Förderung vom
Subventionswunsch abweicht, muss die Kalkulation adaptiert werden. Ein
neuerlicher Antrag muss – im Gegensatz zu früher – nicht gestellt werden.
Bei Zusage einer Förderung muss der Zusagebrief nicht mehr doppelt
unterschrieben zurückgeschickt werden.


# Bei Abrechnung von Subventionen ab 5000 Euro Originalbelege beilegen

Bei der Abrechnung von Subventionen ab 5000 Euro sind der Abrechnung
sofort und nicht erst auf Anforderung die saldierten Original­beläge in
Gesamthöhe der Fördersumme samt Belegaufstellung bei­zulegen.


## AUẞERDEM:PRÜFUNGEN MÖGLICH


Wie uns die MA 7 mitteilte, sind bei höher dotierten Förderungen spätere
Überprüfungen der geförderten Institution durch den Stadtrechnungshof
möglich. Werden Mängel festgestellt, erteilt der Stadtrechnungshof
Empfehlungen zu deren Behebung. Ob die Mängel tatsächlich behoben worden
sind, kann auch überprüft werden.
Auch die MA 7 erhielt schon Empfehlungen des Stadtrechnungshofs. Dazu
gehört, dass auch die MA 7 selbst ab sofort Überprüfungen geförderter
Institutionen vornehmen soll.


Überprüft werden unter anderem die ordnungsgemäße Buchführung und die
(schriftliche) Nachvollziehbarkeit wesentlicher Entscheidungen der
Organe der Subventionen beziehenden Institution, insbesondere:


– die ordnungsgemäße Einnahmen- und Ausgabenrechnung samt
Vermö­gensübersicht,

– die ordnungsgemäße Durchführung der Rechnungsprüfung,

– bei Vereinen die Einhaltung der Vereinsstatuten unter anderem in
Hinblick auf Zustimmung zu Insichgeschäften bei Honoraren oder Gehältern
für Vereinsfunktionär_innen (z. B.: die Zustimmung anderer Mitglieder
des Leitungsorgans zu Honoraren oder Gehälter für ein Mitglied des
Leitungsorgans).


Es sollte daher von Vereinen darauf geachtet werden:

– von allen Sitzungen aller Vereinsorgane schriftliche Protokolle
anzu­fertigen, die alle wichtigen Entscheidungen nachvollziehbar ma­chen,

– die Protokolle von den anwesenden Funktionär_innen unterschrei­ben zu
lassen,

– Rechnungsprüfberichte schriftlich zu verfassen und von den
Prüfer_innen unter­schreiben zu lassen,

– alle Protokolle und alle in Zusammenhang mit der Förderung stehenden
Dokumente so wie alle Belege und Rechnungsunterlagen mindestens sieben
Jahre aufzubewahren.


# Empfehlungen und häufige Fehler

Mag. Moritz Becher, der Leiter des Referats Fördermanagement der MA 7,
hat die relevantesten Empfehlungen des Stadtrechnungshofs gesammelt. Wir
haben seine Zusammenstellung mit seiner Zustimmung hier online gestellt:
http://igkulturwien.net/fileadmin/userfiles/KIS/EmpfehlungenStadtrechnungshof.pdf

Außerdem stellte uns Mag. Moritz Becher eine Liste der häufigsten Fehler
bei Förderansuchen an die MA 7 zusammen. Diese Liste ist hier zu finden:
http://igkulturwien.net/fileadmin/userfiles/KIS/MA7-Zusammenstellung-Fehler.pdf


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